Der neue BKM: Kulturstaatsminister und Medienstaatsminister
Seit dem 6. Mai 2025 im Amt: Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer.
Die neue Bundesregierung ist seit einem Jahr im Amt. Die Kultur- und Medienpolitik ist dabei in außergewöhnlicher Weise gestärkt worden. Mit einem Rekordetat für 2026 von 2,57 Milliarden Euro hat der Staatsminister für Kultur und Medien in seinem ersten Amtsjahr eine wichtige Grundlage erkämpft. Dies entspricht – in schwierigen Zeiten – einer Erhöhung von rund zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Viele Weichen wurden medienpolitisch neu gestellt. Der Medienstandort Deutschland wird zukunftsfest aufgestellt, Big-Tech-Plattformen neu adressiert. Die Filmwirtschaft bekommt den größten Reformimpuls mit Milliardeninvestitionen. Die Deutsche Welle und Arte reformieren sich grundlegend. Für die Musikplattformen wird ein neues Marktdesign formiert.
Kulturpolitisch wichtige Akzente der neuen Bundesregierung sind: Die Stärkung der Erinnerungskultur, der Kampf gegen den Antisemitismus und Extremismus sowie die Stärkung von künstlerischer Exzellenz und der kulturellen Infrastruktur. Auch die europäische Dimension von deutscher Kulturpolitik ist sichtbar gestärkt.
Staatsminister Wolfram Weimer hat damit eine moderne Reformpolitik auf den Weg gebracht und starke Akzente besonders in der Medienpolitik gesetzt. BKM ist mit einem neuen Organigramm tiefgreifend modernisiert worden, die Abteilungen für Medienpolitik sind gestärkt, neue Themen von KI bis Kreativwirtschaft haben eigene Strukturen bekommen. Zugleich gibt sich BKM erstmals eine agile Organisationsstruktur. Kurzum: Der Kulturstaatsminister wirkt fortan aktiver auch als Medienstaatsminister.
„Wir haben in Deutschland eine der reichsten und vielfältigsten Kultur- und Medienlandschaften der Welt“, ist Wolfram Weimer überzeugt. „Angesichts der tiefgreifenden Veränderungen, die wir gerade erleben, ist mir wichtig, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, um Kunst, Kultur und Medien in ihrer Vielfalt zu erhalten, zu stärken und gut für die Zukunft aufzustellen.“
Reform der Filmförderung kommt
Die Filmbranche in Deutschland wird neu aufgestellt, um die Herausforderungen zu bestehen. So wird die Bundesregierung die Mittel für die wirtschaftliche Filmförderung auf 250 Millionen Euro pro Jahr erhöhen und damit fast verdoppeln. Zudem wird eine Investitionsverpflichtung mit Öffnungsklausel eingeführt, durch die mehr private Investitionen in die deutsche Filmwirtschaft fließen sollen. Mit der neuen Förderung schafft der Bund attraktive Anreize und mehr Planungssicherheit für nationale und internationale Produktionen. Der „Filmbooster“ ist ein klares Signal im Standortwettbewerb. Es geht hierbei auch um neue und sichere Arbeitsplätze in Deutschland für Kameraleute, Cutterinnen, Maskenbildner oder Schauspielerinnen. Für die Kinos ist eine neues Förderprogramm „Liebling Kino“ geschaffen worden, um die reiche Kinolandschaft Deutschlands zu stärken.
Im Fokus: Medien im Zeitalter von Digitalisierung, KI und Plattformen
Das M in der Abkürzung BKM steht für das Wort Medien. „Wir wollen das M in unserem Haus stärken“, sagt Wolfram Weimer. So lag ein Fokus des Staatsministers auf der Medienpolitik und dem Kampf für den Erhalt der Medienvielfalt in Deutschland. Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und dominierende Plattformen könnten zu einem Mediensterben führen. „Dies muss verhindert werden“, betont Weimer. Der Staatsminister setzt sich intensiv für die Einführung einer Digitalabgabe, den sogenannten „Plattform-Soli“, ein. Denn: Große Online-Plattformen, die mediale Inhalte anderer nutzen, sollen ihren finanziellen Beitrag für mehr Fairness im Wettbewerb leisten.
Verbesserte Wettbewerbsbedingungen und eine faire Vergütung in Zeiten von Digitalisierung, KI und globalen Plattformen standen im Zentrum mehrerer Branchengipfel, die Weimer einberufen hatte. Der Staatsminister hatte dazu Vertreterinnen und Vertreter aus der Musikindustrie und der Radiowirtschaft ins Bundeskanzleramt eingeladen.
Für eine starke Erinnerungskultur und Demokratie
Ein großes Anliegen ist Wolfram Weimer zudem die Stärkung der Erinnerungskultur und der Kampf gegen Antisemitismus. Gleich am ersten Tag nach seinem Amtseintritt hat er den Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, im Bundeskanzleramt empfangen. Seither ist er in regelmäßigem Austausch mit ihm wie auch mit dem israelischen Botschafter in Deutschland, Ron Prosor.
„Unsere Erinnerungskultur trägt entscheidend dazu bei, historisches Wissen zu vermitteln“, so Wolfram Weimer. „Gleichzeitig stärkt sie unser Bewusstsein für Freiheit, die Menschenwürde und die Demokratie.“ Gedenkstätten spielen hierbei eine zentrale Rolle. Mit der neuen Gedenkstättenkonzeption des Bundes, die das Kabinett im November 2025 verabschiedet hat, bekennt sich die Bundesregierung klar zur Bedeutung der Gedenkstätten und reagiert auf aktuelle gesellschaftliche, digitale und politische Herausforderungen, mit denen die Einrichtungen derzeit konfrontiert sind.
Um die Rückgabe von NS-Raubgut in Deutschland zu verbessern, hat der Bund zusammen mit den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden die Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut eingerichtet. Sie hat im Dezember 2025 ihre Arbeit aufgenommen und kann zur Klärung strittiger Fragen über die Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgütern angerufen werden. Parallel führt BKM mit den zuständigen Ressorts intensive Gespräche zur Schaffung eines Restitutionsgesetzes.
Voran geht es auch beim Denkmal für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und die Opfer der deutschen Besatzung in Polen 1939–1945 sowie beim Denkmal zur Mahnung und Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Diktatur in Deutschland. Bei beiden Projekten fand gerade der Auftakt zu einem Gestaltungswettbewerb statt.
Stärkung der kulturellen Infrastruktur
Kulturbauten sind identitätsstiftend und leisten einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt, indem sie Raum für Austausch, Reflexion und Begegnung eröffnen. Mit seiner Kulturbauten-Initiative setzt sich der Staatsminister für nachhaltige Investitionen in kulturelle Einrichtungen und Kulturdenkmäler von nationaler Bedeutung ein.
Allein in 2026 stellt BKM über 250 Millionen Euro für das Programm „KulturInvest“ zur Verfügung – zuzüglich vieler Verpflichtungsermächtigungen. Hinzu kommen 35 Millionen Euro für das Denkmalschutzsonderprogramm im Jahr 2025 sowie in diesem Jahr nochmals 50 Millionen Euro für eine Neuauflage des Programms. Damit können Museen und Schlösser instandgesetzt, Sakralbauten oder auch historische Schiffe saniert und Dauerausstellungen geschaffen werden. Neben Kultureinrichtungen kommt die Förderung auch zahlreichen Erinnerungsorten in ganz Deutschland zugute und stärkt die lokale Bauwirtschaft, Handwerk, Tourismus sowie die Kultur- und Kreativwirtschaft.
Kulturpolitik ist Europapolitik
Wolfram Weimer hat die deutsche Kultur- und Medienpolitik spürbar europäisiert. Zusammen mit Italien hat er den Giro di Goethe, ein kulturpolitisches Großprojekt, begründet. Goethes Italienreise wird zu einem modernen Pilgerweg der Kulturreisenden ausgebaut. Im Rahmen der deutsch-italienischen Regierungskonsultationen im Januar 2026 ist der Start des „Giro di Goethe“ beschlossen worden.
Mit Frankreich wurde eine vertiefte medienpolitische Kooperation vereinbart und bei den deutsch-französischen Regierungskonsultationen in Toulon beschlossen. Insbesondere die Europäisierung von Arte vollzieht sich seither mit positiver Dynamik.
Mit Polen ist eine umfassende Vitalisierung der Freundschaft und Erinnerung beschlossen worden. Dazu gehört die Rückgabe von Kulturgütern an Polen und der Bau des neuen Denkmals für die polnischen Opfer der Nazidiktatur auf dem historischen Gelände der Kroll-Oper in unmittelbarer Nähe zum Kanzleramt.
Auf den EU-Ratssitzungen treibt BKM zahlreiche Gemeinschaftsprojekte voran, das neue Programm „AgoraEU“ wird forciert und wichtige Streitfragen auf die große Europa-Bühne gebracht. So setzte Weimer die Zukunft des ESC auf die Tagesordnung des Rates und machte sich erfolgreich für eine Teilnahme Israels am ESC stark.