Faire Medienmärkte für Europa
In Brüssel trafen sich die EU-Kultur- und Medienminister zu einer Ratstagung. Neben Gemeinschaftsprojekten wie dem Förderprogramm AgoraEU wurde auch über die Weiterentwicklung der europäischen Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste beraten. Staatsminister Wolfram Weimer warb dabei für faire Wettbewerbsbedingungen zwischen klassischen Medien und großen Online-Plattformen.
Der formelle EU-Kultur- und Medienministerrat fand unter der EU-Ratspräsidentschaft Zyperns statt.
Staatsminister für Kultur und Medien Wolfram Weimer ist nach Belgien gereist. In Brüssel traf er seine europäischen Amtskolleginnen und -kollegen beim EU-Kultur- und Medienministerrat.
Dort setzte er die Novellierung der Richtline über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL) auf die Tagesordnung und sprach sich für einen ambitionierten Vorschlag für ihre Überarbeitung aus. Gemeinsames Ziel von Bund und Ländern sei es, Wettbewerbsverzerrungen zwischen großen Online-Akteuren und klassischen Medien zu korrigieren, erklärte der Staatsminister.
Was regelt die AVMD-Richtlinie?
Die AVMD-Richtlinie enthält Regeln für Fernsehsender, Streaming-Dienste und Video-Plattformen in der EU. Sie schafft in allen 27 Mitgliedstaaten einheitliche Mindeststandards etwa bei Werbung und Jugendmedienschutz.
Zuletzt wurde die Richtlinie 2018 überarbeitet – im September 2026 soll ein Entwurf der Europäischen Kommission für eine erneute Revision vorgelegt werden.
Neben der Ratssitzung führte Staatsminister Weimer in Brüssel eine Reihe bilateraler Gespräche mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments.
Quelle: European UnionWeimer: „Faire Spielregeln für alle“
Um eine unabhängige und vielfältige Medienlandschaft zu sichern, setzte sich Staatsminister Weimer dafür ein, die Wettbewerbsbedingungen für das klassische Fernsehen sowie für neue Akteure wie KI-Anbieter oder Plattformen anzugleichen und die Sichtbarkeit journalistischer Inhalte zu verbessern.
„Wenn Plattformen heute eine ähnliche Rolle für die öffentliche Meinungsbildung spielen, wie einst etwa das lineare Fernsehen, dann müssen sie sich auch an den Maßstäben messen lassen, die für dieses entwickelt wurden“, so Weimer. „Deshalb müssen wir die Wettbewerbsbedingungen der digitalen Medienarena neu austarieren und zu fairen Spielregeln für alle kommen.“
Für diesen Ansatz erhielt er Unterstützung von zahlreichen EU-Partnern. „Was wir jetzt brauchen, ist ein ebenso ambitionierter Vorschlag der EU-Kommission zur AVMD-Novelle, der die Medienvielfalt Europas souverän verteidigt.“