Weimer: „Berlin soll international leuchten“
Der Bund und das Land Berlin haben den neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrag unterzeichnet. Er legt fest, in welchem Umfang der Bund Berlin künftig in den Bereichen Kultur und Innere Sicherheit finanziell unterstützt. Damit übernimmt der Bund Verantwortung für seine Rolle in der Hauptstadt und stärkt Berlin als Repräsentantin des Gesamtstaates.
Der Hauptstadtfinanzierungsvertrag schafft für den neuen Zehn-Jahres-Zeitraum vom 1. Januar 2028 bis zum 31. Dezember 2037 verlässliche finanzielle Perspektiven und Planungssicherheit.
„Mit dem neuen, auf zehn Jahre geschlossenen Hauptstadtfinanzierungsvertrag stellt sich der Bund verlässlich, aber maßvoll hinter die Hauptstadtkultur und leitet auch notwendige Strukturveränderungen ein“, sagte Staatsminister für Kultur und Medien Wolfram Weimer im Rahmen des Beschlusses. „Dabei nehmen wir noch stärker jene kulturpolitischen Juwelen in den Blick, die weit über Berlin hinaus leuchten und vielfach auch Deutschland in der Welt repräsentieren“, so Weimer.
Gemeinsam mit Bundesfinanzminister Lars Klingbeil, dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner sowie dem Bürgermeister und Senator für Finanzen Stefan Evers und der Senatorin für Inneres und Sport Iris Spranger unterzeichnete der Kulturstaatsminister den neuen Vertrag, der den Zeitraum von 2028 bis Ende 2037 umfasst.
Die Vertragsunterzeichnung fand im Bundesministerium für Finanzen statt.
Quelle: Bundesfinanzministerium / photothekMusikalische Weltklasse sichern
Durch den neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrag soll unter anderem die Musiklandschaft Berlins gezielt gestärkt werden: Der Bund erhöht seinen Förderanteil für die Berliner Philharmoniker schrittweise auf 11,5 Millionen Euro jährlich und beteiligt sich mit bis zu 225 Millionen Euro an der Sanierung der Philharmonie.
Zudem steigt der Bundeszuschuss an die Stiftung Oper in Berlin stufenweise auf 14 Millionen Euro pro Jahr. Davon fließt künftig eine Million Euro zusätzlich an die Staatskapelle Berlin. Für eine Kooperation zwischen der Staatsoper Unter den Linden und der Barenboim-Said Akademie stellt der Bund bis zu drei Millionen Euro jährlich bereit. Ziel ist der Aufbau einer Exzellenzförderung junger Musikerinnen und Musiker und die Fortführung des Friedensprojekts von Daniel Barenboim.
Kulturelles Erbe stärken
Auch für die Berliner Museumslandschaft sind wichtige Weichenstellungen vorgesehen. Das Bauhaus-Archiv – Museum für Gestaltung soll künftig bis zu vier Millionen Euro jährlich zur Finanzierung der Betriebskosten erhalten, sobald eine Rechtsformänderung vollzogen und die Sanierung sowie der Erweiterungsbau abgeschlossen sind.
Darüber hinaus soll die Übernahme der bislang vom Land Berlin genutzten Ausstellungsflächen im Humboldt Forum durch die Stiftung Humboldt Forum auf den Weg gebracht werden.
Verantwortung für Erinnerungsorte übernehmen
Auch die Erinnerungskultur erhält neue Impulse: Am Checkpoint Charlie wird sich der Bund künftig am Betrieb eines neuen Erinnerungs- und Bildungsortes beteiligen. Damit soll an dem international bekannten historischen Ort eine wichtige erinnerungspolitische Lücke geschlossen werden.
Vielfalt der Freien Szene stärken
Die Freie Szene ist ein wesentlicher Bestandteil der kulturellen Vielfalt Berlins und besitzt zugleich eine hohe bundesweite und internationale Ausstrahlung. Deshalb wird der Hauptstadtkulturfonds im Umfang von 15 Millionen Euro pro Jahr fortgeführt. Erstmals beteiligt sich am Hauptstadtkulturfonds das Land Berlin mit eigenen Mitteln in Höhe von 2 Millionen Euro.
Die bislang im Hauptstadtkulturfonds angesiedelten Formate „Publikumsstarke Sonderausstellungen“ und „Internationales Literaturfestival Berlin“ sollen in naher Zukunft in die Berliner Festspiele als Teil der Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin überführt werden.