Bund stärkt im Hauptstadtfinanzierungsvertrag kulturelle Exzellenz in Berlin – Staatsminister Weimer: „Berlin soll international leuchten“

Der heute unterzeichnete Hauptstadtfinanzierungsvertrag zwischen Bund und Land Berlin enthält weitreichende Regelungen zu den bundesseitigen Kulturförderungen in der Hauptstadt. Der Fokus liegt dabei auf bundesweit bedeutsamen Exzellenzprojekten und -einrichtungen, vor allem im Musik- und Museumsbereich.

Dafür sollen vom Bund - stufenweise aufsteigend - zusätzlich insgesamt bis zu 12,2 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus beteiligt sich der Bund mit bis zu insgesamt 225 Millionen Euro an der Sanierung der Berliner Philharmonie. Das Land Berlin beteiligt sich erstmals am Hauptstadtkulturfonds.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sagte: „Mit dem neuen, auf zehn Jahre geschlossenen Hauptstadtfinanzierungsvertrag stellt sich der Bund verlässlich hinter die Hauptstadtkultur und leitet auch notwendige Strukturveränderungen ein. Dabei nehmen wir noch stärker jene kulturellen Juwelen in den Blick, die weit über Berlin hinaus leuchten und vielfach auch Deutschland in der Welt repräsentieren.“

Der Hauptstadtfinanzierungsvertrag sieht folgende Anpassungen vor:

• Berliner Philharmoniker: Der Bund erhöht seinen Förderanteil stufenweise um bis zu vier Millionen Euro auf 11,5 Millionen Euro pro Jahr. An der Sanierung der Philharmonie wird er sich mit bis zu insgesamt 225 Millionen Euro beteiligen. 
• Stiftung Oper Berlin/Barenboim-Said Akademie: Der Bund erhöht seinen Zuschuss stufenweise um bis zu vier Millionen Euro auf dann 14 Millionen Euro pro Jahr. Davon kommt künftig eine Million Euro pro Jahr der Staatskapelle Berlin zusätzlich zugute. Mit bis zu drei Millionen Euro pro Jahr fördert der Bund eine Kooperation zwischen der Staatsoper Unter den Linden und der Barenboim-Said Akademie. Ziel ist der Aufbau einer Exzellenzförderung junger Musikerinnen und Musiker im Geiste Daniel Barenboims und in Zusammenarbeit mit Generalmusikdirektor Christian Thielemann. Der Bund wird Mitglied im Stiftungsrat der Opernstiftung.
• Bauhaus-Archiv – Museum für Gestaltung: Das Museum verfügt über die weltweit größte Sammlung von Bauhaus-Objekten. Der Bund beteiligt sich künftig an den Betriebskosten mit bis zu vier Millionen Euro im Jahr, sobald eine Änderung der Rechtsform erfolgt und die Sanierung und der Erweiterungsbau fertiggestellt sind.
• Humboldt Forum: Der Bund strebt die Übernahme der vom Land Berlin durch das Stadtmuseum genutzten Ausstellungsflächen durch die Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss an. 
• Hauptstadtkulturfonds: Das Land Berlin beteiligt sich künftig mit zwei Millionen Euro an der Finanzierung hauptstadtrelevanter Festivals.
• Erfolgsformat „Publikumsstarke Sonderausstellungen“ und Internationales Literaturfestival Berlin: Die bisher im Hauptstadtkulturfonds angesiedelten beiden Formate sollen aufgrund ihrer bundesweiten Strahlkraft in absehbarer Zeit in die Berliner Festspiele als Teil der Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin überführt werden. Im Martin-Gropius-Bau können künftig so auch publikumsstarke Ausstellungen von Einrichtungen außerhalb Berlins gezeigt werden. 
• Checkpoint Charlie: Der Bund beteiligt sich zukünftig an dem Betrieb eines Erinnerungs- und Bildungsortes, der aktuell neugestaltet wird und von der Stiftung Berliner Mauer betreut werden soll. Damit wird eine wichtige erinnerungspolitische Lücke am ehemaligen DDR-Grenzübergang Checkpoint Charlie geschlossen.

Staatsminister Weimer zu den Anpassungen: „Wir lassen die Berliner Philharmoniker als Orchester von Weltrang noch intensiver erstrahlen und beteiligen uns in erheblichem Umfang an der Sanierung der weltberühmten Heimstadt dieses Orchesters. Wir investieren in die nationale und internationale Exzellenz der Staatskapelle Berlin unter der Leitung von Maestro Thielemann. Außerdem etablieren wir eine Kooperation der Staatskapelle mit der Barenboim-Said Akademie mit dem Ziel der Exzellenzförderung und Völkerverständigung. Ganz besonders freue ich mich, dass es dem Bund zukünftig möglich sein wird, auch in der Hauptstadt das Bauhaus-Erbe in seiner nationalen und internationalen Bedeutung zu würdigen und somit das Bauhaus-Archiv – Museum für Gestaltung noch sichtbarer zu machen. Damit stehen wir mit Stolz zu unserem Bauhaus und schützen seine Errungenschaften gegen rechte Anfeindungen nun auch in Berlin. Besonders erfreulich ist, dass wir zukünftig für ein angemessenes Informationsangebot am auch international bekannten historischen Ort am Checkpoint Charlie sorgen können. Ein besonderes Signal ist für mich auch die künftige gemeinsame Verantwortung von Bund und Land für den Hauptstadtkulturfonds. An der freien Szene wird nicht gespart.“

Mit dem Hauptstadtfinanzierungsvertrag werden hauptstadtbedingte Mehraufwendungen des Landes Berlin für innere Sicherheit und Infrastruktur durch den Bund abgegolten sowie Regelungen für die Hauptstadtkultur getroffen. Der neue Vertrag umfasst den Zeitraum von 2028 bis 2038; die genannten Aufwüchse stehen unter dem Vorbehalt zukünftiger Haushaltsaufstellungsverfahren.

Die Unterzeichnung fand im Bundesministerium der Finanzen statt. Der Bund wurde vertreten durch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil sowie Staatsminister für Kultur und Medien Wolfram Weimer. Das Land Berlin wurde vertreten durch den Regierenden Bürgermeister, Kai Wegner, sowie den Bürgermeister und Senator für Finanzen (auch zuständig für den Geschäftsbereich Kultur und Gesellschaftlicher Zusammenhalt), Stefan Evers, und die Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger.