Weimer: Stimme Deutschlands in der Welt
Die Bundesregierung hat ihre Stellungnahme zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle für die Jahre 2026 bis 2029 beschlossen. Im Rahmen des gesetzlichen Beteiligungsverfahrens äußert sie sich darin zu den geplanten inhaltlichen Schwerpunkten des deutschen Auslandssenders.
Die Deutsche Welle produziert multimediale Informationsangebote in 30 Sprachen, mit Inhalten in Fernsehen, Hörfunk und Internet.
„Die Deutsche Welle ist Deutschlands mediale Botschafterin im Ausland. Sie trägt unsere Perspektiven auf universelle Werte wie Freiheit, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in die Welt“, erklärt Staatsminister für Kultur und Medien Wolfram Weimer im Anschluss an die heutige Sitzung des Bundeskabinetts. Beschlossen wurde dort die Stellungnahme der Bundesregierung zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle (DW) für den Zeitraum 2026 bis 2029.
Die Deutsche Welle ist der Auslandssender Deutschlands. Sie wird fast ausschließlich aus dem Etat des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) finanziert. Für das Jahr 2026 beträgt der Zuschuss des Bundes rund 415 Millionen Euro. Allein im Zeitraum 2018 bis 2025 wurde der Zuschuss um nahezu 100 Millionen Euro erhöht.
Weimer: „Unabhängige Berichterstattung gegen Desinformation“
In ihrer Stellungnahme begrüßt die Bundesregierung den Fokus der DW auf Künstliche Intelligenz, technologische Modernisierung und journalistische Standards. Auch das Bekenntnis zur Bekämpfung von Antisemitismus wird hervorgehoben. Außerdem würdigt die Bundesregierung die Rolle der DW in Ländern mit eingeschränkter Medienfreiheit.
Die Kerntätigkeit der DW sieht die Bundesregierung künftig stärker in der Versorgung eingeschränkter Informationsräume, die im deutschen und europäischen Interesse liegen, mit unabhängiger und verlässlicher Berichterstattung – das sei angesichts der sich zuspitzenden geopolitischen Dynamik umso wichtiger, so der Staatsminister.
Maßgeblich sei künftig nicht die größtmögliche globale Reichweite, sondern dass die DW mit ihrer Berichterstattung in eingeschränkten Informationsräumen die freie Meinungsbildung im Ausland stärkt, Desinformation durch autokratische Akteure entgegenwirkt und somit mittelbar auch zur Stärkung europäischer Resilienz beiträgt.
Neue Anforderungen, neuer Rechtsrahmen
„Zudem wird sie ihre eigene Krisenreaktionsfähigkeit so ausbilden müssen, dass sie auch ohne den stetigen Mittelaufwuchs der vergangenen Jahre flexibel auf veränderte Informationsbedarfe reagieren kann“, so Staatsminister Weimer. Angesichts der angespannten Haushaltslage müsse auch die DW ihre Mittel künftig effizienter einsetzen.
Diese Priorisierung sei in erster Linie Angelegenheit des Senders, werde sich aber auch in der Reform des Deutsche-Welle-Gesetzes widerspiegeln, so Weimer. Ein Entwurf zur Weiterentwicklung des Gesetzes wird derzeit durch BKM erarbeitet. Ziel ist es, den gesetzlichen Auftrag der DW an die veränderten geopolitischen, technologischen und medienpolitischen Rahmenbedingungen zeitgemäß anzupassen und somit zu ihrer Stärkung beizutragen.
Weshalb nimmt die Bundesregierung Stellung zur Aufgabenplanung der DW?
So sieht es das Deutsche-Welle-Gesetz vor. Alle vier Jahre erstellt die DW eine Aufgabenplanung. Darin legt sie ihre Programmziele und Schwerpunkte fest. Im Rahmen des gesetzlich vorgesehenen Beteiligungsverfahrens wird der Entwurf anschließend an die Bundesregierung übermittelt. Die Bundesregierung nimmt innerhalb von sechs Wochen Stellung zu den inhaltlichen Schwerpunkten. Die endgültige Entscheidung über die Aufgabenplanung trifft jedoch die DW unter Einbeziehung ihrer Gremien.