TikTok europäisch denken

Deutschland und Österreich starten Initiative

Wie kann Europa mehr Kontrolle über Daten, algorithmische Systeme und zentrale Zugänge zur öffentlichen Kommunikation erreichen? In einer gemeinsamen Erklärung nehmen Medienstaatsminister Wolfram Weimer und der österreichische Staatssekretär für Digitalisierung Alexander Pröll Stellung zur europäischen Debatte über TikTok und die Souveränität unserer digitalen Öffentlichkeit.

Auf einem Smartphone-Bildschirm öffnet sich die TikTok-App
Quelle: picture alliance / imageBROKER | Unknown

Etwa ein Drittel der deutschen und der österreichischen Bevölkerung nutzt TikTok, eine App chinesischer Herkunft. Ihr werden gravierende Daten-, Plattform- und Drittstaatenrisiken vorgeworfen. Im Vorfeld des Kultur- und Medienministerrats der Europäischen Union, der am 20. November 2026 in Brüssel stattfindet, haben der Staatsminister für Kultur und Medien Wolfram Weimer und Österreichs Staatssekretär für Digitalisierung Alexander Pröll eine gemeinsame Stellungnahme zum Umgang mit TikTok veröffentlicht.

„Zu lange haben wir zugeschaut, wie Europa immer stärker durchdrungen wurde von digitalen Diensten, die nicht den demokratischen Grundwerten Europas verpflichtet sind, sondern ökonomischen und geopolitischen Interessen Dritter“, erklären Weimer und Pröll. Gravierende Verstöße gegen europäisches Datenschutzrecht aufgrund der rechtswidrigen Datenübermittlungen an China und die von der EU-Kommission geführten Verfahren aufgrund des Verdachts des mehrfachen Verstoßes gegen den Digital Services Act im Kontext von Wahlen, Jugendschutz und Plattformdesign unterstrichen die Dringlichkeit des Handelns, heißt es in der Stellungnahme.

„Wenn wir eine europäische Eigentümerstruktur für die Betätigung von TikTok in Europa schaffen und damit zugleich auch die wesentliche technologische Infrastruktur in europäische Verantwortung legen, würden wir einen wichtigen Schritt hin zu einer wirklichen europäischen digitalen Souveränität ermöglichen“, schließen Weimer und Pröll. Beim Kultur- und Medienministerrat der Europäischen Union in Brüssel wird Staatsminister Weimer dafür werben, sich der Initiative anzuschließen.

zur Gemeinsamen Erklärung „TikTok europäisch denken“

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