Staatsminister Weimer besucht Brüssel
Staatsminister Weimer hat in Brüssel am Kultur- und Medienministerrat der Europäischen Union teilgenommen. Gemeinsam mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen setzte er sich dort mit Fragen zur Bedeutung von Kultur und Medien für demokratische Strukturen und ein freies europäisches Miteinander auseinander.
Der formelle EU-Kultur- und Medienministerrat fand unter der EU-Ratspräsidentschaft Dänemarks statt.
Das Thema „kulturelle Freiheit in Europa“ brachte Staatsminister für Kultur und Medien Wolfram Weimer eigens auf die Tagesordnung. Dabei machte er insbesondere auf die zunehmende Ausgrenzung jüdischer und israelischer Künstlerinnen und Künstler auf europäischen Bühnen aufmerksam.
Zudem sprach er sich ausdrücklich gegen einen Boykott und für die Teilnahme Israels am Eurovision Song Contest aus. Die Veranstaltung sei ein gewaltiges Fest der Völkerverständigung, der Toleranz und der Offenheit – jede Form der Ausgrenzung sei dort fehl am Platz, so Weimer.
Im Mittelpunkt der Tagung stand die Stärkung der europäischen Medienlandschaft. Deutschland und Frankreich präsentierten in diesem Zusammenhang ihren Vorschlag zum Ausbau des Senders ARTE zu einer europäischen Medienplattform.
Ebenfalls vorgestellt wurde das geplante EU-Programm AgoraEU. In ihm fließen die bisherigen Förderlinien „Creative Europe“ und „Citizens, Equality, Rights and Values“ (CERV) zusammen. Ab 2028 sollen mit dem neuen Förderprogramm Mittel zum Schutz des freien Mediensystems bereitgestellt werden.