Weimer eröffnet Medientage Mitteldeutschland 2026
In einer medienpolitischen Grundsatzrede nahm Staatsminister für Kultur und Medien Wolfram Weimer bei der Eröffnung der Medientage Mitteldeutschland in Leipzig die aktuellen Herausforderungen der Medienordnung in den Blick. Im Fokus standen die tiefgreifenden Veränderungen durch Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und globale Plattformen. Zudem betonte er die Bedeutung eines gemeinsamen europäischen Vorgehens.
Weimer: „Wenn Plattformen allumfassend Werbegelder akkumulieren, dann fehlt andernorts die Refinanzierung von Journalismus und Meinungsvielfalt.“
– Es gilt das gesprochene Wort –
„Liebe Mitstreiter für eine ausgewogene Medienlandschaft,
die Lage ist ernst und wir müssen darüber reden, dass sie ernst ist. Wir treffen uns hier in einer Situation, in der unsere Medienlandschaft nicht, wie man gemeinhin sagt, im Umbruch ist oder im Wandel ist, sondern in Wahrheit erleben wir einen Achsbruch. Und dieser Achsbruch ist bedenklich, er ist fundamental und er hat Wirkungen weit über das hinaus, was wir seit vielen Jahren hier auch diskutiert haben.
Ich war ja hier Gast als Journalist, als Verleger, jetzt als Politiker. Und mir hat immer gefallen, dass man hier so direkt und persönlich und offen redet. Deswegen finde ich diese Location, weil sie gefragt haben, ‚Riverboat’, also wenn das dazu führt, dass die Nahbarkeit und die persönliche Fühlbarkeit der Gesprächspartner noch intensiver wird, dann ist das wunderbar. Außerdem ist es cool, in diesem Raum zu sein. Aber das ist nur meine Meinung.
Der Achsbruch, der bedeutet, dass unser Mediensystem sich nicht in diesem Strukturwandel – ‚Es digitalisiert sich, die Plattformen kommen’ – kontinuierlich vollzieht, sondern er vollzieht sich disruptiv. Und wenn so Sätze gesagt werden wie ‚Wir hatten früher ein duales System und dann haben wir nun eben ein trimediales System’, dann ist das eine Beschönigung der Situation. Denn in Wahrheit ist es so, dass die Vorstellung eines dualen Systems ja damals auch funktionierte wie eine Autobahn, auf der wir uns informationell und journalistisch bewegten. Und da käme jetzt noch eine neue Spur der Plattform-Medienwelt hinzu. Das ist aber nicht der Fall.
In Wahrheit bewegen wir uns darauf zu, dass wir alle an der Autobahn von Google schauen können, dass wir auf den Rastplätzen noch die Brötchen des übrig gebliebenen Journalismus verkaufen können. Und der Druck, unter dem Medien stehen, alte Medien, klassische Medien und zwar durch alle Bestimmungsgrößen hinweg, Zeitungen, Magazine, Radio, Fernsehen, der ist fundamental. Und er führt dazu, dass wir existenzbedrohende Situationen haben und wir wahrscheinlich in eine Situation hineingehen, die auch ein neues Vokabular braucht.
Und ich habe neulich bei einem Treffen von Verlegern die Vokabel ‚Mediazid’ gehört, also nicht Ökozid oder Femizid, sondern das Sterben der Medien durch diesen Achsbruch des digitalen Strukturwandels. Und ich finde die Vokabel nicht so falsch. Um das zu beschreiben, was uns droht. Uns droht ein ‚Mediazid’, wenn wir die Prozesse so laufen lassen, wie wir sie laufen lassen. Das ist eigentlich nicht nur bitter, sondern es hat auch etwas Ironisches.
Denn als die digitale Revolution begann, da war ja eigentlich das, was Heine als Öffnung, als Freiheit, als Diversifizierung, auch der Zugänglichkeit und auch der Adressaten, dass jeder alles, jeden publizieren konnte – das war im Grunde genommen im Konzept der freien Willensbildung ein Plus, ein großer Gewinn und damit auch der demokratischen Öffentlichkeit, die reicher wurde und vielfältiger.
Und wir dachten, wir gehen im Schillerschen Sinne der Aufklärung die Treppe hinab in eine buntere, eine bessere Medienwelt. Und wir stellen fest, dass das Gegenteil passiert. Dass wir anstatt Vielfalt doch eine Verengung, eine Konzentration erleben in mehrerlei Dimension.
Die Konzentration betrifft nicht nur das Werbegeschäft. Wenn Plattformen allumfassend Werbegelder akkumulieren, dann fehlt andernorts die Refinanzierung von Journalismus und Meinungsvielfalt. Aber der Konzentrationsprozess umfasst auch Aufmerksamkeit. Er umfasst Daten, er umfasst technologische Kompetenz. All das wandert in einer rasenden Geschwindigkeit und auf ganz wenige Big Tech-Plattformen. Und damit zerstören sie natürlich unser Feld des Herkommens, unser gewohntes mediales System. Und das bedeutet, dass wir dann nicht nur eine Wettbewerbsverzerrung haben, sondern, dass der Achsbruch eben dazu führt, dass die Medienlandschaft, die wir vorfinden, durch diesen Prozess auch unsere demokratische Konstitution verändert.
Beschleunigt wird das durch den Einsatz von KI, weil durch die Overviews jetzt auch noch die Durchklick-Links zurückgehen, weil Inhalte in einer neuen Verwurstung genuine Inhalte der Big Techs werden, die sie eigentlich nicht haben.
Das heißt, die existenzielle Gefährdung unseres Gewohnten, unserer gewohnten Medienlandschaft erreicht einen Punkt, an dem die Gesellschaft auch politisch darüber reden muss: Wie gehen wir damit um? Wollen wir das laufen lassen? Wollen wir intervenieren? Und wenn wir intervenieren, wie?
Denn im Kern geht es darum, was Heine beschrieben hat, sozusagen den heiligen Gral der journalistischen Integrität, den es zu wahren gilt, weil er elementarer Bestandteil der Demokratie ist. Aber die Wahrheit ist, dass das ein Rohstoff ist aus Betrachtung der Medienindustrie, ein Rohstoff, der in Wahrheit zu einer seltenen Erde wird und von ganz wenigen kontrolliert wird. Dann haben wir ein Problem.
Nun bin ich ein überzeugter Anhänger der Marktwirtschaft und deswegen habe ich immer Probleme mit Interventionen und staatlichen Eingriffen. Aber Ludwig Erhard hat uns ja gelehrt: Nicht nur sollen wir uns wehren gegen Eingriffe des Staates, die übergriffig sind und manchmal zu viel und übersteuernd, sondern auch, wenn der Markt nicht funktioniert, weil Monopole entstehen oder Kartelle entstehen.
Und genau diese Situation haben wir. Und deswegen müssen wir den ordnungspolitischen Raum dieser digitalen Welt hinterfragen und neu sortieren. Und das hat verschiedene, ganz konkrete Folgen für Medienpolitik.
Eine ist, dass wir darauf schauen müssen, dass kostenfreie, werbefinanzierte Erlösmodelle im digitalen Feld, also das, was ganz viele freie Medien tun, verteidigt und erhalten werden können. Und deswegen ist so etwas wie die aktuelle Diskussion um den Digitalomnibus für uns wichtig. Da ist die Leitlinie: Wir müssen die – ich nenne es jetzt mal die alte – Industrie von Werbebeschränkungen befreien. Wir dürfen nicht zusätzliche Werbebeschränkungen einführen, übrigens auch nicht zusätzliche Regulatorien wie Einspruchsregeln im Direkt-Marketing, weil das die Zeitungen einfach unmittelbar belastet. Und da haben wir jetzt auch einen Erfolg in unserem Hause, sodass diese Dinge gelingen.
Das sind aber regulatorische Fragen. Wenn wir Big Tech haben, die den Markt monopolisieren und vom Content und von der Kreativität unseres Landes und unserer Infrastruktur leben, sie große Margen daraus ziehen und große Umsätze machen, aber keine oder ganz wenige Steuern in Deutschland zahlen, weil sie sich über Dublin und Steuersparmodelle rausschleichen, dann haben wir auch ein Akzeptanzproblem in größeren Dimensionen. Es kann nicht sein, dass hier wenige amerikanische Big Techs dieses Land auscashen in einem Sinne der Inhalte, aber eben auch in einem wirtschaftlichen und finanziellen Sinne.
Und deswegen habe ich im vergangenen Sommer den Plattform-Soli, die Digitalabgabe, ins Spiel gebracht und gefordert. Weil ich finde, dass Google und Co. einen fairen Anteil ihrer Erlöse, die sie aus diesem Mediensystem schöpfen, an das Mediensystem zurückgeben sollten.
Und das war im vergangenen Sommer eine recht intensive Diskussion und ich bedanke mich bei vielen, auch einigen hier im Raum, die ich sehe, die in dieser Diskussion unterstützen, dass wir diese Initiative machen. Denn ich brauche dafür natürlich Mehrheiten, nicht nur im Parlament, sondern auch in der Industrie und in der Gesellschaft. Und wir kommen gut voran. Ich habe jetzt eine breite parlamentarische Mehrheit, auch die Rückendeckung der CDU, auch die der SPD, die das Thema jetzt selber sehr groß adressiert, Stichwort Digitalsteuer. Und wir hatten eine Abstimmung im Bundesrat, wo die Bundesländer sich zu dieser Frage – Wollen wir diese Form von Digitalabgabe, Plattform-Soli, ja oder nein? – verhalten haben und mit einer Zweidrittelmehrheit einen entsprechenden Beschluss gefasst haben.
Und nun werden wir in diesen Wochen in der Regierung darum ringen: Führen wir das nun wirklich ins Ziel? Können wir das realisieren, oder nicht? Da gibt es unterschiedliche Positionen: Die Sozialdemokraten möchten ein klassisches digitales Steuermodell, die CSU am liebsten gar nichts und wir müssen nun schauen, wie wir die Dinge übereinander bringen.
Meine Perspektive darauf ist: Wenn wir eine allgemeine Steuer nicht realisieren können, weil die daraus erzielten Erlöse lediglich in den allgemeinen Bundeshaushalt fließen und nicht gezielt der Medienindustrie zugutekommen – und andere sagen: ‚Macht gar nichts!’ –, dann ist der Mittelweg über eine Plattformabgabe der vernünftige und realisierbare Weg. Für diesen werbe ich sowohl im politischen Prozess als auch in der Öffentlichkeit. Die Chancen dafür stehen gar nicht so schlecht.
Nun ist der Plattform-Soli ein Element. Es gibt weitere und insbesondere betrifft das die Fragen des Urheberrechts, weil wir dort natürlich auch in der Nutzung von KI in Situationen sind, die krass sind. In Wahrheit haben die Large Language Models in den vergangenen Jahren weiträumig Inhalte, gerade auch in Deutschland, des kulturellen und journalistischen medialen Schaffens ‚geraubzugt’. Sie haben die Inhalte genommen, sie haben sie in die Large Language Models eingefüttert. Und wir sehen nun den Output nicht nur in den Overviews, sondern in ganz vielen KI-Modellen. Und die Frage ‚Habt ihr dafür bezahlt oder habt ihr wenigstens nachgefragt?’, die kann man durchaus kritisch beantworten. Und deswegen müssen wir da ran, sodass zumindest mit dem Blick nach vorne dieser unhaltbare Zustand geändert wird.
Und deswegen sind wir insbesondere auf europäischer Ebene dabei, das Urheberrecht nachzuschärfen. Und ich glaube, in dieser Kombination – Urheberrechtsverschärfung, Digitalabgabe, regulatorische Freiheiten für klassische Medien – kommen wir einen Schritt voran. Und deswegen bin ich froh, dass das Europäische Parlament am 10. März diesen Initiativbericht ‚KI und Urheberrecht’ beschlossen hat und damit auch einen Weg zeichnet, wie wir da weitergehen müssen.
Ich höre, es gibt ja auch von den Öffentlich-rechtlichen und VAUNET und den Verbänden jetzt eine gemeinsame Initiative dazu. Wir sind uns da im Grunde genommen einig, dass wir diese Schritte jetzt gehen. Sie sind wichtig, damit wir nicht in der zweiten Runde das erleben, was wir in der ersten Runde erlebt haben: Dass uns die Big Tech systematisch aufs Kreuz legt.
Manchmal klinge ich da so wie derjenige, der den Drachen mit der Lanze angreifen will. Und ich glaube, Google ist auch hier. Das ist keine Kritik an Google an sich: Was sie machen, ist legitim. Es sind Unternehmer mit einer grandiosen technischen Kompetenz und großen Erfolgen. Sie machen nichts Illegales, sie verfolgen ihre Interessen. Das Problem ist nur: Sie sind so erfolgreich, dass es unser gesamtes Freiheitssystem zu ersticken droht. Und deswegen müssen wir darüber reden, am besten auch mit Google.
Es gibt aber auch noch einen Aspekt, den ich jenseits politischen Handelns, digitaler Regulatorik und Ähnliches für wichtig halte: Wir müssen von uns aus auch eigenen Plattformen entwickeln und eigene Plattformen stärken. Das geht vielleicht mit industriepolitischer Hilfe, aber am besten ginge es genuin aus der Industrie heraus. Ich habe deswegen sehr befürwortet und unterstützt, dass RTL den Sky Deal machen kann, ebenso wie die Einbindung von ProSieben in einen europäischen Verbund – trotz all der Fragezeichen, die es dabei gab und die ich auch deutlich adressiert habe.
Dass wir unsere eigenen Plattformen stärken müssen, dass sie größer werden müssen, das ist wichtig und das betrifft auch die Öffentlich-rechtlichen. Ich freue mich daher sehr, dass ARTE – auch mit gezielter politischer Unterstützung aus Frankreich und Deutschland – diesen Weg der Europäisierung geht: hin zu mehr Vielsprachigkeit und zur Nutzung verschiedener Plattformen. Damit wird ein offensiver Ansatz verfolgt, eine echte europäische Plattform aufzubauen.
Und das gilt auch für die Deutsche Welle. Die Deutsche Welle ist, und wir merken das in diesen Tagen, in denen wir Kriege und Verrücktheiten und Autokratien und Attacken auf die Freiheit rund um den Globus sehen, ist als eine Stimme der Freiheit ganz, ganz wichtig. Und wir müssen sie stärken. Wir müssen sie unterstützen und wir müssen schauen, dass wir in den Verbundlösungen der Plattformen unsere eigenen Stimmen der Freiheit stark machen.
Ich bin in diesen Tagen natürlich in Haushaltsverhandlungen. Wir machen in Berlin jetzt den Haushalt 2027 und da spielt das auch eine Rolle. Und für alle die, die aus anderen Häusern der Meinung sind, man könne bei der Deutschen Welle die Entwicklungshilfemittel sparen – das halte ich für den völlig falschen Weg. Und dagegen wehre ich mich auch. Die Frage, wie die Deutsche Welle und ARTE in der Europäisierung weitergehen, ist wichtig. Denn es hat Modellcharakter für das, was im Medienmarkt insgesamt passieren muss.
Wir werden nämlich die Herausforderungen durch die amerikanischen und die chinesischen Big Techs am Ende nur halbwegs gewinnen können, wenn wir in europäischen Verbunden denken. Und deswegen ist vieles von dem, was wir medienpolitisch jetzt machen, natürlich in Brüssel adressiert. Und da ist das Stichwort, was uns dieser Tage sehr beschäftigt, die Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste, für alle Profis ist das sozusagen ihr tägliches Knäckebrot. Und an diesem Knäckebrot müssen wir knabbern. Und zwar so knabbern, dass das auch schmeckt, dass daraus etwas wird.
Denn es geht eben um die Zukunft, nicht von einzelnen Medien – ob jetzt Zeitungen sterben oder Lokalsender sterben –, es geht in Wahrheit um die Zukunft der Demokratie und welche Form von Demokratie wir wollen. Und wollen wir eine Echokammer? Eine Demokratie von gesteuerten, von Amerika aus kontrollierten Massen-Gatekeepern weniger Milliardäre? Oder wollen wir unser breites, vielfältiges, offenes System erhalten? Und deswegen geht es da auch um eine kulturelle Frage. Zum Beispiel um die Frage, ob wir Kontextualisierung behalten oder verlieren.
Der normale Medienkonsum lebt davon, dass er kontextualisiert, dass er Zusammenhänge sichtbar macht, dass er Zufallsentdeckungen macht, dass wir die andere Stimme hören, dass wir uns gegenseitig auch provozieren, streiten können. Aber die Echokammerlogik der sozialen Medien betreibt eigentlich das Gegenteil. Das ist ein Selbstbestätigungsdiskurs, der dort industriell aufgefächert wird und damit eben die politische Kultur verändert.
Und deswegen ist es wichtig, dass wir diesen Achsbruch adressieren, dass wir etwas dagegen tun und – und da freut es mich, dass es zwischen Öffentlich-rechtlichen und Privaten, wo es so viele Jahre alle möglichen ordnungspolitischen Kämpfe gab, ich war selbst auch Teil davon – dass wir das ein Stück weit überwinden, dass wir zwischen Öffentlich-rechtlichen und Privaten erkennen: Die Wettbewerbssituation ist jetzt eine ganz andere, lasst uns über den Elefanten im Raum reden und schauen, wo wir vielleicht gemeinsame Wege gehen können!
Deswegen freue ich mich, dass jetzt der Reformstaatsvertrag in Kraft getreten ist, dass die guten Ansätze auch sichtbar werden. Aber, let’s face it, das kann nur der erste Schritt gewesen sein. Der Reformprozess wird weitergehen, weil die Märkte sich so dynamisch bewegen, weil auch die Frage von öffentlicher Akzeptanz im Raum steht. Und wir brauchen einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Das sage ich gerade hier in Ostdeutschland. Und gerade angesichts der Tatsache, dass wir in diesem Jahr hier in der Nähe Wahlen haben werden. Und das sind nicht irgendwelche Wahlen. Das könnte zu einem defining moment der Republik werden und auch unseres Mediensystems. Und da ist es wichtig, dass wir im öffentlich-rechtlichen Rundfunk verteidigen, dass wir auch gemeinsam schauen, dass die Demokratie nicht aus anderer Seite eine Schlagseite bekommt und wir aufwachen in einem Land, das wir nicht wollen.
In diesem Sinne lade ich Sie ein, gemeinsam zu streiten für das, was Herr Heine so schön formuliert hat – die Autorität der Wahrheit, die Autorität des Journalismus, die Integrität von Medien, die Vielfalt ermöglichen. Und in diesem Sinne wünsche ich der Tagung gute Gespräche und viel Erfolg.“