Mehr Freiräume für Kreativität
Viele Kreative, Kulturschaffende und Kultureinrichtungen in Deutschland sind auf staatliche Förderung angewiesen. Doch der damit verbundene bürokratische Aufwand ist oft erheblich und geht zulasten der kreativen Arbeit. Daher setzt sich Staatsminister Weimer dafür ein, Bürokratie im Kulturbereich abzubauen. Damit flankiert er die Maßnahmen des Entlastungskabinetts der Bundesregierung zum Bürokratieabbau.
Staatsminister Weimer: „Kultur entfesseln für mehr Freiheit und weniger Bürokratie“
„Künstlerinnen und Künstler sollen das tun können, wofür sie brennen: Kunst schaffen. Viel zu oft hängen sie jedoch fest in komplizierten Antragsverfahren, kleinteiliger Kontrolle und aufwändigen Dokumentationspflichten“, erklärt der Staatsminister für Kultur und Medien Wolfram Weimer.
„Mit unserer Liberalisierungsinitiative wollen wir solche unnötigen bürokratischen Hürden zurückfahren“, sagt Staatsminister Weimer. So sollen Verwaltungsprozesse digitaler, schlanker und praxistauglicher werden, um den Aufwand sowohl für Fördergeldempfänger als auch für die Kulturbehörden zu reduzieren. Geplant sind unter anderem Vereinfachungen im Zuwendungsrecht, bei der Antragsverwaltung oder bei Arbeitszeitregelungen.
Zuwendungsrecht soll einfacher werden
Das Zuwendungsrecht bildet die Grundlage der staatlichen Kulturförderung, ist jedoch mit vielen Vorgaben für das Verfahren sowie Nachweis- und Dokumentationspflichten verbunden. Um Fördergeldempfänger und die Kulturbehörden hier zu entlasten, soll es beispielsweise einfacher werden, Anträge zu stellen und Fördergelder flexibler einzusetzen. Außerdem sollen Bagatellgrenzen bei möglichen Rückforderungen eingeführt und Dokumentationspflichten abgebaut werden.
Antragsverfahren werden digitalisiert
Darüber hinaus sollen in Zukunft Antragsverfahren digitalisiert und systematisch vereinheitlicht werden. Das soll nicht nur kürzere Bearbeitungszeiten mit sich bringen, sondern auch mehr Transparenz für die Antragstellenden.
Flexiblere Arbeitszeitregelungen für Kultur- und Kreativbranche
Gerade die Musik-, Film- und Veranstaltungsbranchen folgen nicht dem Muster eines klassischen Acht-Stunden-Arbeitstages. Um der Lebensrealität dieser Branchen besser gerecht zu werden, setzt sich BKM für eine maßvolle Flexibilisierung der Arbeitszeiten in der Kultur- und Kreativwirtschaft ein. Diese sollen sich künftig stärker an den Gegebenheiten des Kulturbetriebs orientieren und zugleich die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wahren.
Weitere Entlastungen sowie regulatorische und administrative Handlungsfelder für die Kultur- und Kreativwirtschaft werden im September in einem gemeinsamen Workshop mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mit den Branchen und anderen Ressorts erörtert.
Eine weitere Maßnahme betrifft öffentliche Bibliotheken: Damit sie künftig bundesweit sonntags öffnen können, wird dort das Arbeitszeitgesetz angepasst. So erhalten insbesondere Berufstätige, Familien und Alleinerziehende mehr Möglichkeiten, Bibliotheksangebote zu nutzen.