Rund 2,5 Milliarden Euro stellt die Bundesregierung im kommenden Jahr für Kultur und Medien bereit. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. „Ein bedeutender Beitrag zur geistigen Infrastruktur unserer Demokratie“, freut sich Medienstaatsminister Weimer. Gegenüber dem Vorjahresentwurf entspricht der Aufwuchs einem Plus von rund zehn Prozent.
„Dieser Regierungsentwurf steht für einen kultur- und medienpolitischen Aufbruch – gerade in Zeiten wachsender internationaler und gesellschaftlicher Herausforderungen“, sagt Medienstaatsminister Wolfram Weimer. „Mit über 225 Millionen Euro zusätzlich stärken wir gezielt das kulturelle Fundament unseres Landes.“
Insgesamt sind im jetzt verabschiedeten Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2026 rund 2,5 Milliarden Euro für Kultur und Medien vorgesehen. „So können wir kulturpolitische Vorhaben des Koalitionsvertrags zügig umsetzen“, erklärt der Staatsminister.
Der Bund stellt im kommenden Jahr unter anderem fast 5 Millionen Euro zusätzlich für den Gedenk- und Erinnerungsbereich bereit. Dies soll insbesondere den Gedenkstätten zur Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft und der SED-Diktatur zugutekommen. „Ihre Arbeit schafft Bewusstsein für Freiheit und Demokratie – und verdient unsere uneingeschränkte Unterstützung“, betont Staatsminister Weimer.
Darüber hinaus sind in den nächsten Jahren 5 Millionen Euro zusätzlich für die Errichtung eines zentralen Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft vorgesehen.
Ein deutlicher Aufwuchs ist 2026 zudem im Bereich Kulturbauten geplant. So steigt die Investitionsquote für bauliche Instandsetzungsmaßnahmen und Neubauten auf rund 25 Prozent. So sollen zusätzliche Mittel für die Errichtung der Freiheits- und Einheitsdenkmäler in Berlin und Leipzig bereitgestellt werden. Auch die Kulturfabrik Kampnagel in Hamburg und der geplante Bau eines Forschungsarchivs der Deutschen Schillergesellschaft sollen davon profitieren.
Über deutlich mehr Geld kann sich insbesondere auch der Filmbereich freuen. Die Mittel für den Deutschen Filmförderfonds und den German Motion Picture Fund werden fast verdoppelt auf 250 Millionen Euro. Dies ermöglicht ein attraktives Anreizsystem, das deutschen und internationalen Produzentinnen und Produzenten langfristige Planungssicherheit bietet. Dem Filmstandort Deutschland eröffnet das die Gelegenheit zum dringend nötigen Neustart auf international wettbewerbsfähigem Niveau.
Auch die Kultur wird weiter gestärkt. So werden die Bundeskulturförderfonds stabilisiert, wovon auch der Amateurmusikfonds und der Festivalförderfonds profitieren sollen. Insgesamt erhalten die acht Fonds im kommenden Jahr ein Budget von 28 Millionen Euro.
Darüber hinaus plant der Staatsminister einen sogenannten Incentivierungsfonds in Höhe von 3 Millionen Euro. Angesichts zunehmender Herausforderungen für die öffentlichen Haushalte soll er Kultureinrichtungen dabei unterstützen, effizientere und ressourcensparende Betriebsprozesse aufzubauen.
Schließlich soll die Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit 10 Millionen Euro unterstützt werden, um ihre Reform weiter voranzubringen. Zudem kann der Bund durch zusätzliche Mittel die frei gewordenen Anteile der Gesellschaft der Freunde von Bayreuth e.V. übernehmen. Damit wird eine zukunftsfähige Struktur für die Bayreuther Festspiele gesichert.