Weimer fordert Plattform-Soli
Medienstaatsminister Wolfram Weimer hat die Einführung eines Plattform-Solis gefordert. So soll die Medienvielfalt in Deutschland langfristig gesichert werden. Das sagte der Staatsminister in einem Interview mit dem Stern.
Staatsminister Wolfram Weimer will, dass große Plattformen wie Google oder Meta einen Beitrag für Onlinewerbung leisten.
Die digitale Medienwirtschaft in Deutschland stünde vor großen Herausforderungen: Monopolähnliche Strukturen großer Plattformen wie Google oder Meta schränkten seit geraumer Zeit den Wettbewerb und damit auch die Medienvielfalt in Deutschland stark ein.
„Zum anderen machen die Konzerne in Deutschland Milliardengeschäfte mit sehr hohen Margen und profitierten enorm von der medialen und kulturellen Leistung sowie der Infrastruktur unseres Landes – sie zahlen aber kaum Steuern, investieren zu wenig und geben der Gesellschaft viel zu wenig zurück“, so der Staatsminister für Kultur und Medien.
Onlinewerbeleistungen im Fokus
Um dieser Problematik zu begegnen, fordert Weimer einen Plattform-Soli. Ein möglicher Ansatz ist die Besteuerung von Onlinewerbeleistungen: „Wir halten einen Abgabesatz von 10 Prozent für moderat und legitim“, so Weimer. Eine entsprechende Gesetzesvorlage soll nun erarbeitet werden.
Alternativ wird auch eine freiwillige Selbstverpflichtung der Plattformen geprüft. Dazu hat Kulturstaatsminister Weimer Vertreterinnen und Vertreter der Branche zu Gesprächen ins Bundeskanzleramt eingeladen.
Der Staatsminister betonte: „In Kultur- und Medienfragen trete ich für das Primat der Freiheit ein.“ Diese gelte es im Sinne einer möglichst großen Medienvielfalt auch gegenüber mächtigen Digitalkonzernen zu verteidigen.
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