Der Volksaufstand am 17. Juni 1953 gehört zu den bedeutendsten Ereignissen der jüngeren deutschen Geschichte. Zu seinem 70. Jahrestag besuchte Kulturstaatsministerin Roth die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. Sie gedachte dort der Opfer des Aufstandes und würdigte ihren Mut, für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit einzutreten.
Rund eine Million Menschen demonstrierten am 17. Juni 1953 in der ganzen DDR gegen das SED-Regime. Sie brachten ihre Unzufriedenheit über die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse zum Ausdruck und verlangten bessere Lebensbedingungen, die Freilassung politischer Häftlinge, freie Wahlen und die Einheit Deutschlands. Mit Hilfe sowjetischer Panzer schlug das SED-Regime die Demonstrationen blutig nieder. 55 Menschen wurden getötet, 15.000 verhaftet, viele zu häufig mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.
„Der runde Jahrestag des 17. Juni erinnert an die brutale Niederschlagung der Proteste, an das den Menschen zugefügte Leid und Unrecht an diesem Tag und in der gesamten Zeit der SED-Herrschaft“, erklärte Kulturstaatsministerin Claudia Roth anlässlich des Jahrestags. Er erinnere uns heute auch daran, dass Demokratie, Freiheit und Rechtstaatlichkeit immer wieder neu erkämpft werden müssten, betonte die Staatsministerin.
Zum Jahrestag besuchte Claudia Roth die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, die sich im ehemaligen zentralen Untersuchungsgefängnis des Ministeriums für Staatssicherheit befindet. In Zusammenhang mit dem Aufstand vom 17. Juni waren dort fast 400 Menschen aus politischen Gründen inhaftiert worden. Gemeinsam mit dem Berliner Kultursenator Joe Chialo nahm Roth an einem Rundgang durch die Gedenkstätte mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen teil. Im Anschluss legte sie im Rosenhof einen Kranz in Gedenken an die Opfer des Volksaufstandes nieder.
„Die konsequente Aufarbeitung des SED-Unrechts und die wissenschaftlich-fundierte Vermittlung dieses Wissens sind und bleiben zentral für die deutsche Erinnerungskultur und unser Selbstverständnis“, unterstrich Roth. Sie würdigte in diesem Kontext die Arbeit von Lernorten wie der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, die vor allem mit ihrer Zeitzeugenarbeit das geschehene Unrecht in der DDR in aller Klarheit sichtbar machten.
Die Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen erinnert an die politische Verfolgung in der SBZ und in der DDR. Sie forscht über die Geschichte des ehemaligen Haftortes und das System der politischen Justiz in der DDR und informiert darüber mit Ausstellungen, Publikationen und ihrer historisch-politischen Vermittlungsarbeit. Die Gedenkstätte wird gemeinsam vom Bund und dem Land Berlin gefördert.
Aufarbeitung des SED-Unrechts weiter zentral
Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, die Aufarbeitung des SED-Unrechts konsequent fortzusetzen. Dafür wendet der Bund weit über 100 Millionen Euro jährlich auf – neben Ländern, Kommunen und den Aktivitäten der Opferverbände.
Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) gewährleistet damit unter anderem gemeinsam mit dem Bundesarchiv den Zugang zu den Akten des SED-Staates. Außerdem fördert BKM verschiedene Einrichtungen und Gedenkstätten, die bei der Aufarbeitung und Vermittlung von Wissen über das SED-Unrecht eine wichtige Rolle übernehmen, darunter die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und die Stiftung Berliner Mauer.
Mit dem Programm „Jugend erinnert“ engagiert BKM sich zudem dafür, junge Menschen über diese Zeit und die Unterschiede zwischen Demokratie und Diktatur zu informieren. Darüber hinaus setzt sie sich für die Umsetzung eines Denkmals ein, das im Zentrum Berlins an die Opfer der kommunistischen Diktatur in Deutschland erinnern soll.
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