WEBVTT

00:00:09.491 --> 00:00:14.378
Sehr geehrter Herr Präsident!
Verehrte Abgeordnete! Kulturgüter –

00:00:15.505 --> 00:00:18.683
wir kommen in der Tonalität
zu einem ganz anderen Thema –

00:00:18.725 --> 00:00:23.218
Kulturgüter sind Schätze
unserer Identität.

00:00:23.260 --> 00:00:26.478
Sie sind das Gedächtnis von
Nationen und Kulturräumen,

00:00:26.520 --> 00:00:32.638
und zuweilen sind sie sogar ideelles
und manifestes Erbe der Menschheit.

00:00:32.680 --> 00:00:38.318
Kulturgüter sind aber auch Spiegel
unserer selbst und machen fassbar,

00:00:38.360 --> 00:00:44.178
woher wir kommen, was uns ausmacht
und manchmal auch, wo wir hinsollten,

00:00:44.220 --> 00:00:48.818
also Verbindungsglieder von
Herkunft und Zukunft. Darum gilt:

00:00:48.860 --> 00:00:55.898
Wer Kulturgüter schätzt, der schützt
sie eben auch. Das Kulturgutschutzgesetz

00:00:55.940 --> 00:01:01.338
hat in diesem Sinne viel erreicht.
Das Prädikat „national wertvoll“

00:01:01.380 --> 00:01:06.158
gilt nun wieder etwas. Für uns
besonders wichtige Kulturgüter

00:01:06.200 --> 00:01:10.598
sind dadurch in Deutschland verblieben.
So ging es im vergangenen Jahr

00:01:10.640 --> 00:01:14.598
um das berühmte Skizzenbuch
von Caspar David Friedrich.

00:01:14.640 --> 00:01:18.178
Aber es wurde zum Beispiel auch die
Abwanderung der Briefe Clara Schumanns

00:01:18.220 --> 00:01:22.280
verhindert oder der Nachlass von
Rainer Maria Rilke gesichert.

00:01:23.347 --> 00:01:27.498
Gleichzeitig haben wir auf Grundlage
des Gesetzes nationales Kulturgut

00:01:27.540 --> 00:01:29.778
aus dem Ausland wieder
zurückholen können,

00:01:29.820 --> 00:01:34.858
zum Beispiel Schriftstücke des
Gräflich Neipperg’schen Archivs,

00:01:34.900 --> 00:01:38.458
die gestohlen wurden und in
Österreich wieder aufgetaucht waren.

00:01:39.379 --> 00:01:42.358
Und weil das ebenfalls
unsere Verantwortung ist,

00:01:42.809 --> 00:01:48.238
gab es auch viele Rückgaben aus
Deutschland an Herkunftsstaaten weltweit:

00:01:48.280 --> 00:01:55.278
von Ägypten über Italien bis Mexiko und
Guatemala. Das war in dem Jahrzehnt zuvor,

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als das Gesetz noch
nicht in Kraft war,

00:01:58.129 --> 00:02:02.578
kein einziges Mal der Fall.
Das Kulturgutschutzgesetz

00:02:02.620 --> 00:02:10.378
hat sich also bewährt. Gleichwohl
sind manche Fragen der Rechtspraxis

00:02:10.420 --> 00:02:13.998
ungeklärt geblieben, und
das wollen wir nun ändern.

00:02:14.040 --> 00:02:16.758
Die internationale Zusammenarbeit
zwischen den Museen,

00:02:16.800 --> 00:02:20.478
vor allem Archiven und Bibliotheken,
insbesondere beim Leihverkehr,

00:02:20.520 --> 00:02:24.138
wird erleichtert. Der
Handel wird entlastet,

00:02:24.180 --> 00:02:28.678
und die Verfahrensregelungen für die
Länder werden deutlich präzisiert.

00:02:28.720 --> 00:02:31.818
Die Änderungen bringen damit
ein Mehr an Rechtssicherheit

00:02:31.860 --> 00:02:35.518
und Verhältnismäßigkeit.
Kurz: Das Gesetz kommt

00:02:35.560 --> 00:02:39.678
damit auch ein Stück weit als
Entbürokratisierungspaket daher,

00:02:39.720 --> 00:02:43.500
das Kulturgutschutz für alle
Beteiligten einfacher macht.

00:02:44.950 --> 00:02:49.118
Wir nehmen damit unsere Verantwortung
ernst, das kulturelle Erbe,

00:02:49.160 --> 00:02:54.198
und zwar eigenes und fremdes, zu schützen.
Wir schaffen die Grundlage dafür,

00:02:54.240 --> 00:02:57.638
dass auch kommende Generationen
den Reichtum und die Vielfalt

00:02:57.680 --> 00:03:02.438
von Kultur erleben und verstehen
können. Und wir sorgen dafür,

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dass wichtige Kulturgüter nicht in
falsche oder gar kriminelle Hände kommen,

00:03:07.200 --> 00:03:10.718
sondern als das anerkannt
bleiben, was sie sind:

00:03:10.760 --> 00:03:13.858
Spiegel unserer Geschichte,
Träger unserer Identität

00:03:13.900 --> 00:03:17.080
und Brücken in eine gemeinsame
Zukunft. Vielen Dank.

00:03:21.204 --> 00:03:24.137
Herzlichen Dank, Herr Staatsminister.
– Als Nächstem erteile ich das Wort

00:03:24.180 --> 00:03:26.240
Dr. Götz Frömming von der AfD.